Medienrecht

Die Nut­zung von Büchern auf Lern­platt­for­men ist für Unis und Schu­len begrenzt. Ledig­lich 12% kön­nen bei bestimm­ten Vorraus­set­zung frei genutzt wer­den. Uni­ver­si­tä­ten und Schu­len ist es erlaubt “klei­ne Tei­le eines Wer­kes”, wel­ches urhe­ber­recht­lich geschützt ist an ihre Stu­den­ten und Schüler… 

Am 18.02.2104 hat das Land­ge­richt Frank­furt ein wei­te­res Urteil zur rechts­si­che­ren Nut­zung von Track­ing­tools, wie Goog­le Ana­ly­tics, Piwik und ande­ren erlas­sen. Es stellt in sei­nem Urteil fest, dass § 15 Abs. 3 TMG eine Markt­ver­hal­tens­re­gel im Sin­ne von § 4… 

Das Land­ge­richt Köln hat sich in einem Ver­fü­gungs­ver­fah­ren zur Kenn­zeich­nungs­pflicht des Urhe­bers in einem Bild geäu­ßert und sich damit der stän­di­gen Recht­spre­chung des OLG Köln ange­schlos­sen. Der Ver­fü­gungs­be­klag­te hat­te ein Bild von der Platt­form Pixelio her­un­ter­ge­la­den und auf sei­nen eigenen… 

Die Rah­men­be­din­gun­gen auf einer Inter­net­auk­ti­on wer­den durch die All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen des Betrei­bers der Inter­net­platt­form bestimmt. Nimmt ein Ver­käu­fer sein Ange­bot zurück und kommt gemäß den All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen aus die­sem Grun­de kein Kauf­ver­trag mit dem Höchst­bie­ter zustan­de, und war er hierzu… 

Eine Mar­ke kann ver­fal­len und damit gelöscht wer­den, wenn Sie in der Wahr­neh­mung nicht mehr als Mar­ke für eine Unter­neh­men wahr­ge­nom­men wird. Im Fall “Korn­spitz” kommt der EuGH zu dem Schluss, dass die Mar­ke Korn­spitz, wel­che in Back­fach­krei­sen bekannt ist… 

Im vor­lie­gen­den Fall hat­te der Web­sei­ten­be­trei­ber eines Rou­ten­pla­ners sei­nen Inter­net­auf­tritt so gestal­tet, dass durch Ein­ga­be des Namens, der Adres­se und des Geburts­da­tum Zugang über den But­ton Rou­te­be­rech­nen erlangt wer­den konn­te. Was der flüch­ti­ge User nicht auf anhieb erkann­te, ist der…